Montgomery Hardebeck

Artikel von Montgomery Hardebeck

Vorsicht vor Fake-Rechnungen von .DE Deutsche Domain!

Der Fantasie sind bekanntlich keine Grenzen gesetzt. Nach diesem Prinzip wird derzeit wieder ein ebenso durchschaubarer wie dreister Versuch gestartet, unachtsame Internetnutzer zu schröpfen. Unter dem irreführenden Namen .DE Deutsche Domain, der… [mehr]

Kategorie: Cybercrime (IT-Strafrecht), IT-Recht / Recht der neuen Medien, Praxistipps, Recht kurz, Spamming
Verfasser: Montgomery Hardebeck

LG Trier: Verpflichtung (nur des Winzers?) zur Angabe des Sulfitgehaltes beim Onlineverkauf von Weinen

Im Rahmen eines Eilverfahrens auf Erlass einer einstweiligen Anordnung hat die 7. Zivilkammer (Kammer für Handelssachen) des Landgerichts Trier einem Winzer verboten, im geschäftlichen Verkehr Kaufverträge über Weine anzubahnen, ohne dabei Angaben… [mehr]

Kategorie: eCommerce, Fernabsatzrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht / Recht der neuen Medien, Praxistipps, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete, Verbraucherrechte
Verfasser: Montgomery Hardebeck

BGH stärkt Verbraucherrechte beim Heizöl-Kauf und bejaht Widerrufsrecht

In einer bereits am 17.06.2015 ergangenen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof gegen die nahezu gesamte Rechtsprechung der Vorinstanzen entschieden und bestätigt, dass Verbraucher, die Heizöl im Wege des Fernabsatzes bestellen, sehr wohl in den… [mehr]

Kategorie: eCommerce, Fernabsatzrecht, IT-Recht / Recht der neuen Medien, Praxistipps, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete, Verbraucherrechte
Verfasser: Montgomery Hardebeck

LG Frankfurt/M. zum Erschleichen einer Einwilligung zu Telefonwerbung

Wer sich von Kunden die Einwilligungserklärung für Telefonwerbung geben lassen will, muss dies in eindeutiger Art und Weise vorab tun. Hierfür reichts es nicht aus, wenn der Kunde erst nach Ausfüllen eines… [mehr]

Kategorie: AGB-Recht, Recht kurz, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete, Verbraucherrechte
Verfasser: Montgomery Hardebeck

AG München zur außerordentlichen Kündigung eines DSL-Vertrages wegen Leistungsunterschreitung

Das AG München hat das Vorliegen eines außerordentlichen Kündigungsrechts des Kunden eines DSK-Vertrages bejaht, wenn die in Aussicht gestellt Leistung um 60-70% unterschritten wird. Die dem entgegenstehenden AGB-Klauseln des Anbieters stehen dem… [mehr]

Kategorie: DSL, Recht kurz, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete, Telekommunikation
Verfasser: Montgomery Hardebeck

LG Heidelberg zum vorzeitigen Beenden einer Ebay-Auktion durch den Verkäufer wegen Sachmangels

Ein Anbieter darf eine Ebay-Auktion vorzeitig beenden, wenn er einen Mangel der angebotenen Sache erst nach dem einstellen der Auktion erkennt. Die AGB-der Plattform Ebay stehen dem laut LG Heidelberg nicht entgegen…. [mehr]

Kategorie: Fernabsatzrecht, Internetauktionen, Recht kurz, Rechtsprechung
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Berechnung des Schadensersatzes bei Verzugskündigung von Mobilfunkverträgen

Bei anbieterseitiger Kündigung des Mobilfunkvertrages wegen Zahlungsverzugs des Kunden darf nicht der gesamte restliche Nettobasisbetrag als Schadenersatz berechnet werden. Der Provider muss vielmehr die ersparten Aufwendungen in Abzug bringen, die das Amtsgericht… [mehr]

Kategorie: IT-Recht / Recht der neuen Medien, Recht kurz, Rechtsprechung
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Sittenwidrigkeit von Abo-Fallen bei Internetbranchenbüchern

Laut Beschluss des LG Wuppertal ist der Abschluss eines Vertrages über einen faktisch wertlosen Internet-Branchenbucheintrag für 910€ im Jahr als sittenwidrig einzustufen. [LG Wuppertal, Beschl. v. 05.06.2014 – Az. 9 S 40/14]

Kategorie: Fernabsatzrecht, IT-Recht / Recht der neuen Medien, Recht kurz, Rechtsprechung
Verfasser: Montgomery Hardebeck

OLG Oldenburg zur Haftung von Providern für wettbewerbswidriges Verhalten ihrer Vertriebsmitarbeiter

Es ist ein klassisches Szenario auf dem hart umkämpften Telekommunikationsmarkt: Ein Anschlussinhaber wird zu Hause unaufgefordert von einem oder mehreren Vertriebsmitarbeitern aufgesucht, deren Ziel die Vermittlung von Anbieterwechseln ist. Eine beliebte Masche… [mehr]

Kategorie: Allgemeines, Anbieterwechsel, Rechtsprechung, Telekommunikation
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Titel: Betreiber von „Flirtcafe“ unterliegt vor Landgericht Köln dem Bundesverband der Verbraucherzentralen

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände hat den Betreiber der Dating-Plattform Flirtcafe, die Flirtcafe Online GmbH, erfolgreich abgemahnt. Hintergrund war eine irreführende Werbung mit einem vermeintlich kostenlosen Probeabo. Wie sich bei Prüfung… [mehr]

Kategorie: AGB-Recht, Praxistipps, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete, Verbraucherrechte
Verfasser: Montgomery Hardebeck