Montgomery Hardebeck

Artikel von Montgomery Hardebeck

Praxistipp Insolvenzanfechtung – Lehrreiches vom OLG Oldenburg zur sog. Vorsatzanfechtung

Gläubiger haben es schwer. Oft müssen sie ihren Schuldnern mit viel Zeit- und Geldaufwand hinterhermahnen, prozessieren und vollstrecken, und wenn es ganz schlecht läuft, kommt der Insolvenzverwalter und fordert das Erlangte zurück… [mehr]

Kategorie: Insolvenzanfechtung, Insolvenzen, Insolvenzrecht, Praxistipps, Rechtsprechung, Zwangsvollstreckung / Inkasso
Verfasser: Montgomery Hardebeck

OLG Naumburg stellt klar: Wer unwirksam vom Kaufvertrag zurücktritt, kann nach wie vor Nachbesserung verlangen

Wer von einem Kaufvertrag zurücktreten möchte, hat bestimmte Regeln eizuhalten, damit der Rücktritt wirksam ist. Andernfalls bleibt der Kaufvertrag bestehen und wird nicht – wie im Falle eines wirksamen Rücktritts – in… [mehr]

Kategorie: Gewährleistung, Kaufrecht, Praxistipps, Recht kurz, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Fluggesellschaften müssen Verspätungsgründe auf Wunsch von Reisenden offenlegen

Das Amstgericht Rüsselsheim hat bereits im Januar 2015 entschieden, dass von Flugverspätungen betroffene Reisende einen Anspruch auf Mitteilung des Verspätungsgrundes haben. Dabei soll die oftmals standardisierte Auskunft, eine Verspätung beruhe auf „außergewöhnlichen… [mehr]

Kategorie: Fluggastrechte, Passagierrechte, Praxistipps, Recht kurz, Rechtsprechung, Reiserecht, Sonstige Rechtsgebiete
Verfasser: Montgomery Hardebeck

OLG Hamm: Bei „übermäßiger Beanspruchung“ von gemietetem Wohnraum durch Haustierhaltung entfällt Deckungsschutz der Haftpflichtversicherung

Tierhalter aufgepasst! Wer als Mieter zahme Haustiere hält, genießt – den Abschluss einer entsprechenden Haftpflicht-Police vorausgesetzt – grundsätzlich für durch diese verursachte Schäden Versicherungsschutz. Die Haftpflichtversicherung umfasst aufgrund des Zusammenspiels der Allgemeinen… [mehr]

Kategorie: Haftpflicht, Mietrecht, Praxistipps, Recht kurz, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete, Versicherungsrecht, Wohnraummiete
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Gläubiger aufgepasst: BGH zum Missbrauch des gerichtlichen Mahnverfahrens – Keine Berufung auf Verjährungshemmung bei bewusst falschen Angaben im Mahnantrag

Der BGH hat im Juni entschieden, dass wer im Mahnverfahren bewusst falsche Angaben zur Forderung mache, sich später nicht auf die Hemmung der Verjährung durch Zustellung des Mahnbescheides berufen könne. Im Streitfall… [mehr]

Kategorie: Mahnverfahren (gerichtliches), Praxistipps, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete, Zwangsvollstreckung / Inkasso
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Hanseatisches OLG Hamburg: Ein Schadensprotokoll ist nicht automatisch ein Schuldanerkenntnis

Wenn zwischen den Parteien eines späteren Rechtsstreits zu einem Unfall- oder Schadensereignis ein „Schadensprotokoll“ angefertigt und unterzeichnet wird, so ist hierin nicht zwingend ein Schuldanerkenntnis des Schädigers zu sehen. So entschied das… [mehr]

Kategorie: Prozessrecht, Recht kurz, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete, Zivilrecht (allgemein)
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Nachlese: Obergerichtliches zum Dauerthema Reisemängel

In einer bereits am 10.02.2015 ergangenen Entscheidung hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem Berufungsverfahren einige grundsätzliche Feststellungen zum Thema Reisemängel getroffen. Unabhängig vom entschiedenen Einzelfall sind der Entscheidung einige wesentliche Anhaltspunkte für… [mehr]

Kategorie: Recht kurz, Rechtsprechung, Reiserecht, Sonstige Rechtsgebiete
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Pfändungstabelle 2015: Neue Pfändungsfreigrenzen ab 01.07. in Kraft

Gemäß Bekanntmachung zu den §§ 850c und 850f der Zivilprozessordnung (Pfändungsfreigrenzenbekannt-machung 2015) des Bundesjustizministeriums erhöhen sich mit Wirkung zum 01.07.2015 die sog. Pfändungsfreibeträge. Die vollständige Tabelle nebst nützlichen Erläuterungen kann auf der… [mehr]

Kategorie: Allgemeines, Gesetzgebung, Insolvenzrecht, Pfändungsverbote, Praxistipps, Recht kurz, Sonstige Rechtsgebiete, Verbraucherinsolvenz, Verbraucherrechte
Verfasser: Montgomery Hardebeck

OVG Berlin-Brandenburg: Bei Abstellen eines Fahrzeuges muss auf mobile Halteverbotsschilder geachtet werden

Wer ein Auto parkt, das heißt endgültig für eine bestimmte Zeit abstellt, um sich dann vom Fahrzeug zu entfernen, muss sich vorher sorgfältig davon vergewissern, dass nicht mit mobilen Halteverbotsschildern das Halten… [mehr]

Kategorie: Ordnungswidrigkeiten, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete, Straßenverkehrsrecht
Verfasser: Montgomery Hardebeck

OLG Thüringen: Keine Gebühr für Auszahlung eines Bankguthabens bei Vertragsende

Das Thüringer Oberlandesgericht hat entschieden, dass Banken bei Vertragsende für die Überweisung eines Restguthabens keine Gebühr berechnen dürfen. Die Auszahlung entspricht einer gesetzlichen Verpflichtung und kann AGB-mäßig nicht zum Nachteil des Kunden… [mehr]

Kategorie: AGB-Recht, Recht kurz, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete, Verbraucherrechte
Verfasser: Montgomery Hardebeck