Artikel in der Kategorie „Recht kurz“

Achtung: Scheckbetrug

Unter Bezugnahme auf die Warnung von Herrn Kollegen Schwartmann in Köln auf seiner Homepage vom 07.11.2018 schließen wir uns der Warnung von Herrn Kollegen Schwartmann an: Auch wir haben eine E-Mail der… [mehr]

Kategorie: Allgemeines, Kanzleinews, Recht kurz
Verfasser: Markus von Laufenberg

BGH: Wann ist ein Immobilienmaklervertrag ein sog. Fernabsatzvertrag, der widerrufen werden kann?

In dieser Entscheidung hat der BGH klargestellt, dass ein Immobilienmakler ein für den Fernabsatz organisiertes Vertriebs- und Dienstleistungssystem im Sinne von § 312 b Abs. S. 2 BGB a.F. beziehungsweise § 312… [mehr]

Kategorie: Fernabsatzrecht, Maklerrecht, Recht kurz, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete
Verfasser: Lothar Lachner

OLG Frankfurt/M. zur Einbeziehung der VOB/B in einen Verbraucherbauvertrag

Das OLG Frankfurt bestätigt die ständige Rechtsprechung, wonach für eine wirksame Einbeziehung der VOB/B (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, Teil B) in einen Verbraucherbauvertrag auf Initiative des Unternehmers die vor oder bei… [mehr]

Kategorie: Baurecht, Recht kurz, Rechtsprechung, Verbraucherrechte, VOB/B
Verfasser: Lothar Lachner

Reservierungsgebühr beim Makler: In Verbraucherverträgen unzulässig?

Das Landgericht Berlin hat auf eine Klage der Verbraucherzentrale Berlin einem Berliner Maklerunternehmen die Vereinbarung einer Reservierungsgebühr in einem Verbraucherformularvertrag untersagt. Nach Auffassung des LG Berlin widerspricht eine Reservierungsgebühr als zusätzliche, neben… [mehr]

Kategorie: AGB-Recht, Maklerrecht, Praxistipps, Recht kurz, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete, Verbraucherrechte
Verfasser: Lothar Lachner

BAG zum Urlaubsanspruch bei auf den 30.06. endenden oder auf den 01.07. beginnenden Arbeitsverhältnissen

Wird ein Arbeitsverhältnis mit Wirkung zum 01. Juli eines Jahres begründet, kann der Arbeitnehmer in diesem Jahr keinen Vollurlaubsanspruch erwerben. Endet sein Arbeitsverhältnis zum 30. Juni eines Kalenderjahres, so steht dem Arbeitnehmer… [mehr]

Kategorie: Arbeitsrecht, Praxistipps, Recht kurz, Rechtsprechung, Urlaubsregelung
Verfasser: Markus von Laufenberg

BFH zur steuerlichen Anerkennung einer Altersversorgung für beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer

Die steuerliche Anerkennung einer Altersversorgung für den beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer einer Kapitalgesellschaft setzt auch bei mittelbaren Versorgungszusagen die Gewährleistung der sogenannten Erdienensdauer von 10 Jahren voraus. Ist der Zeitraum zwischen dem Zusagezeitpunkt und… [mehr]

Kategorie: Geschäftsführer, Gesellschaftsrecht, Praxistipps, Recht kurz, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete, Steuerrecht
Verfasser: Lothar Lachner

Vorsicht vor Fake-Rechnungen von .DE Deutsche Domain!

Der Fantasie sind bekanntlich keine Grenzen gesetzt. Nach diesem Prinzip wird derzeit wieder ein ebenso durchschaubarer wie dreister Versuch gestartet, unachtsame Internetnutzer zu schröpfen. Unter dem irreführenden Namen .DE Deutsche Domain, der… [mehr]

Kategorie: Cybercrime (IT-Strafrecht), IT-Recht / Recht der neuen Medien, Praxistipps, Recht kurz, Spamming
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Architekten aufgepasst: Der Bauherr muss gegebenenfalls vom Architekten nach einem etwaigen Kostenrahmen gefragt werden!

Auch wenn im Architektenvertrag keine Kostenobergrenze vorgesehen ist und auch wenn der Bauherr nicht von sich aus auf sein maximales Budget hinweist, kommt eine Haftung des Architekten in Betracht. In Anlehnung an… [mehr]

Kategorie: Architektenhaftung, Architektenrecht, Praxistipps, Recht kurz, Rechtsprechung
Verfasser: Lothar Lachner

Programmhinweis: ZDF-Beitrag zum Thema Telefonkunde gegen Provider – Studiointerview mit unserem Partner Montgomery Hardebeck

Im ZDF-Service-Magazin Volle Kanne ging es heute Morgen unter anderem um den Telekommunikationsmarkt, konkret um Kundenrechte bei Problemen mit dem Anbieterwechsel. Unter dem Titel „Kein Anschluss nach dem Wechsel“ wurde der Fall… [mehr]

Kategorie: Allgemeines, Anbieterwechsel, Bundesnetzagentur, Festnetz, Kanzleinews, Portierung, Praxistipps, Recht kurz, Telekommunikation, Verbraucherrechte
Verfasser: Ihr Recht in guten Händen

OLG Naumburg stellt klar: Wer unwirksam vom Kaufvertrag zurücktritt, kann nach wie vor Nachbesserung verlangen

Wer von einem Kaufvertrag zurücktreten möchte, hat bestimmte Regeln eizuhalten, damit der Rücktritt wirksam ist. Andernfalls bleibt der Kaufvertrag bestehen und wird nicht – wie im Falle eines wirksamen Rücktritts – in… [mehr]

Kategorie: Gewährleistung, Kaufrecht, Praxistipps, Recht kurz, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete
Verfasser: Montgomery Hardebeck