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Telekommunikationsrecht

Telekommunikationsrecht

Das Telekommunikationsrecht umfasst eine große Bandbreite möglicher Rechtsprobleme im gesamten Bereich des sog. Online- und Mobile Business.

Hier treten insbesondere Streitigkeiten von Privatkunden aber auch Unternehmern mit Providern auf, welche aufgrund der technischen Entwicklung zunehmend in originär nicht der „klassischen Telefonie“ zuzuordnende Lebensbereiche ausufern (z.B. Internetnutzung und TV). Prüfungsbedarf ergibt sich dabei bzgl. der Leistungsmerkmale von stetig komplizierter werdenden „Servicepaketen“ und mit Blick auf zunehmend unübersichtliche Tarife bei Festnetztelefonie, mobiler Telefonie und Internetnutzung bis hin zum Digitalfernsehen.

Klassische Konfliktfelder sind auch die Vertragsdauer und Leistungsstörungen. Trotz eine konsequenten Entwicklung der einschlägigen Vorschriften hin zu mehr Kundenschutz und zur Klarstellung von Kündigungsmöglichkeiten ergeben sich hier immer wieder langwierige Auseinandersetzungen.

Für Geschäftskunden stellt die Berechnung und Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen eine Herausforderung besonderer Art dar. Es bedarf großer Sorgfalt, die in Betracht kommenden Ansprüche zu ermitteln und auf ihre Durchsetzbarkeit hin zu überprüfen. Dabei spielt auch die Bewertung von Beweisrisiken eine erhebliche Rolle, da Schadenersatz etwa wegen Leitungsausfällen nur für spezifizierbare und belegte Positionen erlangt werden kann. Die sich aus den gesetzlichen und vertraglichen Einschränkungen ergebenden Kappungsgrenzen treten noch erschwerend hinzu.

Ein für Privatkunden traditionell virulentes Thema waren und bleiben am Telefon oder per SMS buchstäblich „untergejubelte“ Verträge, die aufgrund einer sehr uneinheitlichen Rechtsprechung gemessen am Streitgegenstand unverhältnismäßig hohe Kostenrisiken für die betroffenen Anschlussinhaber bergen.

Der Bereich des Telekommunikationsrechts zeichnet sich einerseits durch eine zum Teil sehr uneinheitliche Rechtsprechung aus und macht zudem aufgrund besonderer Fristen wie zeitlich nur begrenzt möglicher technischer Überprüfungen unter Umständen, aber auch wegen der potentiell drastischen Konsequenzen von Leitungsausfällen bei Geschäftskunden rasches Handeln erforderlich.

Unser Fachanwalt für IT- und Telekommunikationsrecht Ihnen gerne dabei, zu entscheiden, welche Schritte zur Lösung Ihres Problems einzuleiten sind.

Einen Auszug aus unserer Gegnerliste finden Sie hier.

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Montgomery Hardebeck

Fachanwalt für Versicherungsrecht
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