Telekommunikationsrecht
Telekommunikationsrecht

Das Telekommunikationsrecht umfasst eine große Bandbreite möglicher Rechtsprobleme im gesamten Bereich des sog. Online- und Mobile Business.

Hier treten insbesondere Streitigkeiten von Privatkunden aber auch Unternehmern mit Providern auf, welche aufgrund der technischen Entwicklung zunehmend in originär nicht der „klassischen Telefonie“ zuzuordnende Lebensbereiche ausufern (z.B. Internetnutzung und TV). Prüfungsbedarf ergibt sich dabei bzgl. der Leistungsmerkmale von stetig komplizierter werdenden „Servicepaketen“ und mit Blick auf zunehmend unübersichtliche Tarife bei Festnetztelefonie, mobiler Telefonie und Internetnutzung bis hin zum Digitalfernsehen.

Klassisches Konfliktfelder sind auch die Vertragsdauer und Leistungsstörungen. Trotz eine konsequenten Entwicklung der einschlägigen Vorschriften hin zu mehr Kundenschutz und zur Klarstellung von Kündigungsmöglichkeiten ergeben sich hier immer wieder langwierige Auseinandersetzungen. Die Unübersichtlichkeit der immer umfangreicheren Vertragspakete mit immer mehr Kleingedrucktem macht es vielen Kunden faktisch unmöglich, wirklich zu verstehen, was einen Vertrag mit diesem oder jenem Provider von einem Konkurrenzprodukt wirklich unterscheidet und welche Dienste ggf. zur Gänze überflüssig sind. Auch die Frage, ob eine nach Vertragsschluss erbrachte Leistung vertragsgemäß ist und ob sich aus Ausfällen, verspäteter Freischaltung usw. Kündigungsrechte ergeben, führt mit Blick auf den Gesamtwert eines Vertragsverhältnisses (z.B. Kauf von Hardware + Grundentgelte für 24 Monate Laufzeit) unter Umständen zu kostspieligen Auseinandersetzungen.

Für Geschäftskunden stellt die Berechnung und Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen eine Herausforderung besonderer Art dar. Es bedarf großer Sorgfalt, die in Betracht kommenden Ansprüche zu ermitteln und auf ihre Durchsetzbarkeit hin zu überprüfen. Dabei spielt auch die Bewertung von Beweisrisiken eine erhebliche Rolle, da Schadenersatz etwa wegen Leitungsausfällen nur für spezifizierbare und belegte Positionen erlangt werden kann. Die sich aus den gesetzlichen und vertraglichen Einschränkungen ergebenden Kappungsgrenzen treten noch erschwerend hinzu.

Ein für Privatkunden traditionell virulentes Thema waren und bleiben Gewinnspiele und sonstige, am Telefon oder per SMS buchstäblich „untergejubelte“ Verträge, die aufgrund einer sehr uneinheitlichen Rechtsprechung gemessen am Streitgegenstand unverhältnismäßig hohe Kostenrisiken für die betroffenen Anschlussinhaber bergen. Dem soll das „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“, auch „Anti-Abzock-Gesetz“ genannt, welches nach mehrjährigem Vorlauf am 09.10.2013 endlich in Kraft treten konnte, einen Riegel vorschieben. Die Erfahrungen der letzten 17 Jahre (man erinnere sich an die Entwicklung der sog. Dialer-Fallen in den späten 90er Jahren) zeigen allerdings, dass die Vertreiber derartiger Geschäftsmodelle findig und fantasievoll bei der Neuauflage ihrer Angebote und deren Anpassung an neue Gesetze sind. Es ist daher auch zwei Jahre nach Inkrafttreten der Gesetzesnovelle festzustellen, dass Telefonkunden immer wieder Positionen auf ihren Rechnungen finden, welche sie nie bewusst in Anspruch genommen, bestellt oder beauftragt haben.

Unser Tätigkeitsfeld umfasst unter anderem:

  • Vertragsanbahnung (z.B. kundenfeindliche AGB, Wirksamkeit von Widerrufsbelehrungen)
  • Vertragsbeendigung (z.B. Kündigungsfristen, versteckte Vertragsverlängerungen durch Tarifumstelungen usw.)
  • Leistungsstörungen und daraus resultierende Erstattungs- und/oder Schadensersatzansprüche, insbesondere von Geschäftskunden
  • Probleme bei Providerwechseln (z.B. Freigabe von Anschlüssen oder Rufnummernportierung)
  • über die Telefonrechnung berechnete Mehrwertdienste, Gewinnspiele usw.

Der Bereich des Telekommunikationsrechts zeichnet sich einerseits durch eine zum Teil sehr uneinheitliche Rechtsprechung aus und macht zudem aufgrund besonderer Fristen wie zeitlich nur begrenzt möglicher technischer Überprüfungen unter Umständen, aber auch wegen der potentiell drastischen Konsequenzen von Leitungsausfällen bei Geschäftskunden rasches Handeln erforderlich.

Unser Fachanwalt für IT- und Telekommunikationsrecht Ihnen gerne dabei, zu entscheiden, welche Schritte zur Lösung Ihres Problems einzuleiten sind. Rufen Sie uns an:  0221 / 800 695 0

Einen Auszug aus unserer Gegnerliste finden Sie hier.