Unsere News - Markenrecht
Kategorie auswählen
- Abmahnwesen
- Allgemeines
- Arbeitsrecht
- Architektenrecht
- Ausbildung & Karriere
- Baurecht
- Corona-News
- Gesellschaftsrecht
- Gesetzgebung
- Handelsrecht
- Insolvenzrecht
- IT-Recht / Recht der neuen Medien
- Praxistipps
- Recht kurz
- Rechtsprechung
- Sonstige Rechtsgebiete
- Strafrecht
- Telekommunikation
- Versicherungsrecht
- Versteckt
- Vertriebsrecht
- Zwangsvollstreckung / Inkasso
-
Weltuntergangsstimmung bei Gastronomen bundesweit
Die Frage, inwieweit beschreibende und noch dazu der Alltagssprache entnommene Begriffe als Wortmarken eingetragen werden können, dürfte bald in neuem Gewand die deutschen Gerichte beschäftigen. Bundesweit sehen sich Gastronomen Abmahnungen eines bayerischen Discothekenbetreibers wegen Veranstlatung von „Weltuntergangspartys“ ausgesetzt. Hintergrund ist eine im Januar 2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldete und per 22.03.2012 unter der
-
BGH-Urteil zur Zulässigkeit von Keyword-Advertising
Präzisierung der Bananabay-Rechtsprechung