Artikel in der Kategorie „Telekommunikation“

Programmhinweis: ZDF-Beitrag zum Thema Telefonkunde gegen Provider – Studiointerview mit unserem Partner Montgomery Hardebeck

Im ZDF-Service-Magazin Volle Kanne ging es heute Morgen unter anderem um den Telekommunikationsmarkt, konkret um Kundenrechte bei Problemen mit dem Anbieterwechsel. Unter dem Titel „Kein Anschluss nach dem Wechsel“ wurde der Fall… [mehr]

Kategorie: Allgemeines, Anbieterwechsel, Bundesnetzagentur, Festnetz, Kanzleinews, Portierung, Praxistipps, Recht kurz, Telekommunikation, Verbraucherrechte
Verfasser: Ihr Recht in guten Händen

AG München zur außerordentlichen Kündigung eines DSL-Vertrages wegen Leistungsunterschreitung

Das AG München hat das Vorliegen eines außerordentlichen Kündigungsrechts des Kunden eines DSK-Vertrages bejaht, wenn die in Aussicht gestellt Leistung um 60-70% unterschritten wird. Die dem entgegenstehenden AGB-Klauseln des Anbieters stehen dem… [mehr]

Kategorie: DSL, Recht kurz, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete, Telekommunikation
Verfasser: Montgomery Hardebeck

OLG Oldenburg zur Haftung von Providern für wettbewerbswidriges Verhalten ihrer Vertriebsmitarbeiter

Es ist ein klassisches Szenario auf dem hart umkämpften Telekommunikationsmarkt: Ein Anschlussinhaber wird zu Hause unaufgefordert von einem oder mehreren Vertriebsmitarbeitern aufgesucht, deren Ziel die Vermittlung von Anbieterwechseln ist. Eine beliebte Masche… [mehr]

Kategorie: Allgemeines, Anbieterwechsel, Rechtsprechung, Telekommunikation
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Praxistipp: Vorsicht bei zu hohen Rücklastschrift- oder Mahngebühren!

Wie ein weiteres Urteil, in diesem Fall des Landgerichts Hamburg, zeigt, empfiehlt es sich bei Rücklastschriftgebühren und Mahnkosten für nicht verzugsbegründende Mahnungen, zweimal hinzusehen und gegebenenfalls eine Überprüfung zu erzwingen. Im Fall… [mehr]

Kategorie: AGB-Recht, Mahngebühren, Praxistipps, Rechtsprechung, Rücklastschriftgebühren, Sonstige Rechtsgebiete, Telekommunikation, Zwangsvollstreckung / Inkasso
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Kostenfalle mal andersrum: Telekom haftet für Mehrkosten bei Wegfall der Call-by-Call-Nummer nach Betätigung der Rückruftaste

In einem interessanten Fall zur Frage der Haftung für Mehrkosten bei unbemerktem Wegfall einer vorprogrammierten Call-by-Call-Vorwahl haben wir vor dem Amtsgericht Langenfeld ein klageabweisendes Urteil gegen die Telekom Deutschland GmbH erstritten. Hintergrund… [mehr]

Kategorie: Festnetz, Rechtsprechung, Telekommunikation, Verbraucherrechte
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Weiterer Erfolg für Datenschützer: EuGH erklärt Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig

Es war nach dem Gutachten des Generalanwaltes bereits erwartet worden, dass die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung gekippt würde (vgl. unsere News vom 13.12.2013). Dennoch ist die Deutlichkeit des heute ergangenen Urteils des Europäischen… [mehr]

Kategorie: Datenschutz, IT-Recht / Recht der neuen Medien, Rechtsprechung, Telekommunikation, Vorratsdatenspeicherung
Verfasser: Montgomery Hardebeck

EuGH: Gutachten des Generalanwalts bewertet Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung als grundrechtswidrig

Es liest sich wie ein Sieg der Datenschützer und Bürgerrechtler in einer zentralen Frage des digitalen Zeitalters. Tatsächlich ist aber wohl nicht einmal ein echter Etappensieg. In zwei vor dem Europäischen Gerichtshof… [mehr]

Kategorie: Datenschutz, Gesetzgebung, IT-Recht / Recht der neuen Medien, Rechtsprechung, Telekommunikation, Vorratsdatenspeicherung
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Abgemahnte dürfen aufatmen: Bundesrat macht Weg für Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken frei

Es war ein eher unscheinbarer Beschluss, den der Bundesrat am 20.09.2013, unter dem Titel „Bundesrat, Drucksache 638/13 – Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ gefasst hat: „Der Bundesrat hat in seiner 914. Sitzung am… [mehr]

Kategorie: Abmahnkosten, Abmahnwesen, Allgemeines, Gerichtsstand, Gesetzgebung, IT-Recht / Recht der neuen Medien, Telekommunikation, Urheberrecht, Verbraucherrechte, Zwangsvollstreckung / Inkasso
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Späh-Affären: Datenschutzbeauftragte von Bund und Ländern fordern Regierung zum Handeln auf

Im Zuge der nicht abreißenden Nachrichten über das massenhafte Ausspähen von Daten haben die Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern eine gemeinsame Entschließung veröffentlicht. Mit dem in deutliche Worte gefassten Aufruf „Keine umfassende… [mehr]

Kategorie: Allgemeines, Allgemeines, Datenschutz, Datensicherheit (IT-Security), IT-Recht / Recht der neuen Medien, Telekommunikation
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Piraten contra Petitionsausschuss in Sachen Datenausspähung: Unerwünschte Diskussion oder zu unspezifisches Anliegen?

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat zu der durch die politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, Katharina Nocun, eingereichten Petition zur Klage gegen das Tempora-Programm eine erste Stellungnahme abgegeben, wie auf der Internetseite des… [mehr]

Kategorie: Allgemeines, Allgemeines, Datenschutz, Datensicherheit (IT-Security), IT-Recht / Recht der neuen Medien, Piraten-Bewegung, Telekommunikation
Verfasser: Montgomery Hardebeck