Artikel in der Kategorie „Gesellschaftsrecht“

OLG Karlsruhe zur Innen- und Außenhaftung der Kommanditisten einer Publikums-KG, innerhalb und außerhalb eines Insolvenzverfahrens

– zur Anwendung der BGH-Grundsätze zu „Sanieren oder Ausscheiden“ bei der GbR auf die Publikums-GmbH & Co. KG und Bejahung einer „Fehlbetragshaftung“ der nichtsanierungswilligen Kommanditisten – 1. Der Kommanditist – auch der… [mehr]

Kategorie: Gesellschaftsrecht, Kommanditistenhaftung, Rechtsprechung
Verfasser: Lothar Lachner

Nachlese zu einem Urteil des OLG Stuttgart: Lässt sich die Anwendung der HOAI legal ausschließen?

1. Die HOAI regelt die Vergütung – die Berechnung der Entgelte – für Architektenleistungen. Bekanntlich stellt sie in den definierten Bereichen und Grenzen zwingendes Preisrecht dar. Wegen der Forderung nach Bezahlung der… [mehr]

Kategorie: Allgemeines, Architektenhonorar, Architektenrecht, Gesellschaftsrecht, HOAI, Rechtsprechung
Verfasser: Lothar Lachner

Sozialversicherungsfreiheit von Minderheits-Gesellschafter-Geschäftsführern ohne generelle Sperrminorität – wie ist das gestaltbar?

Ein Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH, bei der Gesellschafterbeschlüsse mit einfacher Mehrheit gefasst werden und an der der Gesellschafter-Geschäftsführer zu weniger als 50 % beteiligt ist, ist in der Regel abhängig beschäftigt, weil er… [mehr]

Kategorie: Geschäftsführer, Gesellschaftsrecht, Praxistipps, Rechtsprechung
Verfasser: Lothar Lachner

BFH zur steuerlichen Anerkennung einer Altersversorgung für beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer

Die steuerliche Anerkennung einer Altersversorgung für den beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer einer Kapitalgesellschaft setzt auch bei mittelbaren Versorgungszusagen die Gewährleistung der sogenannten Erdienensdauer von 10 Jahren voraus. Ist der Zeitraum zwischen dem Zusagezeitpunkt und… [mehr]

Kategorie: Geschäftsführer, Gesellschaftsrecht, Praxistipps, Recht kurz, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete, Steuerrecht
Verfasser: Lothar Lachner

BGH zum Aussageverweigerungsrecht des – ggf. geschiedenen – Ehepartners des Geschäftsführers im Rechtsstreit der GmbH

Kann auch der – gegebenenfalls geschiedene – Ehepartner eines Geschäftsführers als Zeuge im Rechtsstreit der GmbH mit einer dritten Partei die Aussage verweigern? Im deutschen Zivilprozessrecht gilt der sogenannte formale Parteibegriff. Danach… [mehr]

Kategorie: Geschäftsführer, Gesellschaftsrecht, Praxistipps, Prozessrecht, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete
Verfasser: Lothar Lachner

BGH zum Verlust der Rechtsfähigkeit einer GmbH nach Löschung aus dem Handelsregister wegen Vermögenslosigkeit

Wird eine GmbH im Handelsregister gemäß § 60 Absatz 1 Nr. 7 GmbHG in Verbindung mit § 394 FamFG wegen Vermögenslosigkeit gelöscht, so ist sie nicht nur, wie dies aus § 60… [mehr]

Kategorie: Gesellschaftsrecht, Prozessrecht, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete, Verfassungsrecht
Verfasser: Lothar Lachner

Keine unterjährige Aufhebung eines Ergebnisabführungs- und Beherrschungsvertrages mit einer abhängigen GmbH

Unternehmensverträge (Ergebnisabführungs- und Beherrschungsverträge) zwischen einem beherrschenden Unternehmen und einer GmbH sind im GmbH-Recht nicht geregelt. Ihre Zulässigkeit ist aber allgemein anerkannt. Im Urteilsfall hatte ein beherrschendes Unternehmen aus Anlass der Veräußerung… [mehr]

Kategorie: Beherrschungsvertrag, Gesellschaftsrecht, GmbH, Rechtsprechung
Verfasser: Lothar Lachner

Erlöschen einer gesellschaftsvertraglichen Verlustausgleichsverpflichtung von GmbH-Gesellschaftern nach Insolvenzeröffnung?

Der Fall: An einer Trägergesellschaft in Form einer GmbH, die ein Technologiezentrum errichtet hatte, waren u.a. ein Landkreis, eine Gemeinde sowie eine weitere GmbH beteiligt, die – ebenso wie die Trägergesellschaft –… [mehr]

Kategorie: Allgemeines, Gesellschaftsrecht, GmbH, Insolvenzrecht, Praxistipps, Rechtsprechung
Verfasser: Lothar Lachner

BGH: Gesellschafter einer durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens aufgelösten GmbH können nicht die Fortsetzung der Gesellschaft beschließen

Über das Vermögen der in der entschiedenen Handelsregistersache beteiligten GmbH wurde im April 2011 das Insolvenzverfahren wegen Zahlungsunfähigkeit eröffnet. Am 10. Mai 2011 wurde von Amts wegen die Auflösung der Gesellschaft in… [mehr]

Kategorie: Gesellschaftsrecht, GmbH, Insolvenzrecht, Rechtsprechung
Verfasser: Lothar Lachner

BFH zu steuerrechtlichen Auswirkungen gesellschaftsrechtlich motivierter Rangrücktritte

Wird im Zeitpunkt der Überschuldung einer Gesellschaft eine wirksame Rangrücktrittsvereinbarung zwischen Gesellschaft und Gläubiger (Gesellschafter) geschlossen, nach der eine Tilgung der Verbindlichkeit ausschließlich aus zukünftigen Bilanzgewinnen oder aus einem etwaigen Liquidationsüberschuss zu… [mehr]

Kategorie: Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht, Praxistipps, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete, Steuerrecht, Überschuldung
Verfasser: Lothar Lachner