Artikel in der Kategorie „Insolvenzrecht“

Rechtssicherheit für Auftraggeber: BGH bestätigt die Wirksamkeit eines vereinbarten außerordentlichen Kündigungsrechts bei Insolvenzeigenantrag des Auftragnehmers

Nachlese zu einem wichtigen baurechtlichen Urteil des BGH: Auf diese Entscheidung hatte die Bauvertragspraxis lange gewartet. Endlich hatte der Bundesgerichtshof Gelegenheit, zur Wirksamkeit eines vertraglich vereinbarten Rechts zur fristlosen Kündigung des Bauvertrags… [mehr]

Kategorie: Baurecht, Bauvertrag, Insolvenzrecht, Praxistipps, Rechtsprechung
Verfasser: Lothar Lachner

Praxistipp Insolvenzanfechtung – Lehrreiches vom OLG Oldenburg zur sog. Vorsatzanfechtung

Gläubiger haben es schwer. Oft müssen sie ihren Schuldnern mit viel Zeit- und Geldaufwand hinterhermahnen, prozessieren und vollstrecken, und wenn es ganz schlecht läuft, kommt der Insolvenzverwalter und fordert das Erlangte zurück… [mehr]

Kategorie: Insolvenzanfechtung, Insolvenzen, Insolvenzrecht, Praxistipps, Rechtsprechung, Zwangsvollstreckung / Inkasso
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Erlöschen einer gesellschaftsvertraglichen Verlustausgleichsverpflichtung von GmbH-Gesellschaftern nach Insolvenzeröffnung?

Der Fall: An einer Trägergesellschaft in Form einer GmbH, die ein Technologiezentrum errichtet hatte, waren u.a. ein Landkreis, eine Gemeinde sowie eine weitere GmbH beteiligt, die – ebenso wie die Trägergesellschaft –… [mehr]

Kategorie: Allgemeines, Gesellschaftsrecht, GmbH, Insolvenzrecht, Praxistipps, Rechtsprechung
Verfasser: Lothar Lachner

BGH: Gesellschafter einer durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens aufgelösten GmbH können nicht die Fortsetzung der Gesellschaft beschließen

Über das Vermögen der in der entschiedenen Handelsregistersache beteiligten GmbH wurde im April 2011 das Insolvenzverfahren wegen Zahlungsunfähigkeit eröffnet. Am 10. Mai 2011 wurde von Amts wegen die Auflösung der Gesellschaft in… [mehr]

Kategorie: Gesellschaftsrecht, GmbH, Insolvenzrecht, Rechtsprechung
Verfasser: Lothar Lachner

BFH zu steuerrechtlichen Auswirkungen gesellschaftsrechtlich motivierter Rangrücktritte

Wird im Zeitpunkt der Überschuldung einer Gesellschaft eine wirksame Rangrücktrittsvereinbarung zwischen Gesellschaft und Gläubiger (Gesellschafter) geschlossen, nach der eine Tilgung der Verbindlichkeit ausschließlich aus zukünftigen Bilanzgewinnen oder aus einem etwaigen Liquidationsüberschuss zu… [mehr]

Kategorie: Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht, Praxistipps, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete, Steuerrecht, Überschuldung
Verfasser: Lothar Lachner

Pfändungstabelle 2015: Neue Pfändungsfreigrenzen ab 01.07. in Kraft

Gemäß Bekanntmachung zu den §§ 850c und 850f der Zivilprozessordnung (Pfändungsfreigrenzenbekannt-machung 2015) des Bundesjustizministeriums erhöhen sich mit Wirkung zum 01.07.2015 die sog. Pfändungsfreibeträge. Die vollständige Tabelle nebst nützlichen Erläuterungen kann auf der… [mehr]

Kategorie: Allgemeines, Gesetzgebung, Insolvenzrecht, Pfändungsverbote, Praxistipps, Recht kurz, Sonstige Rechtsgebiete, Verbraucherinsolvenz, Verbraucherrechte
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Achtung Arbeitnehmer: Kein Insolvenzgeldanspruch bei nicht nachweisbarer Höhe einer vereinbarten Vergütung

Eigentlich sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, kein Arbeitsverhältnis einzugehen, wenn die wesentlichen Punkte nicht schriftlich festgehalten werden. Der Alltag vieler Arbeitnehmer sieht freilich anders aus. Dass dies erhebliche Risiken, z.B. im Bereich… [mehr]

Kategorie: Insolvenzgeld, Insolvenzrecht, Praxistipps, Rechtsprechung
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Restschuldbefreiung 2.0: Zweite Stufe der Insolvenzrechtsreform am 01.07.2014 in Kraft getreten

(Lesen sie hier die ausführliche Fassung des Artikels) Am 01.07.2014 ist die zweite Stufe der Insolvenzrechtsreform in Kraft getreten. Sie bringt signifikante Änderungen, insbesondere im Bereich der für natürliche Personen (d.h., Schuldner,… [mehr]

Kategorie: Allgemeines, Gesetzgebung, Insolvenzrecht, Praxistipps, Restschuldbefreiung, Verbraucherinsolvenz
Verfasser: Montgomery Hardebeck

BGH zur Aufrechnung mit rückständigen Geschäftsführergehältern in der Insolvenz der Gesellschaft

Mit vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens bereits rückständigen Gehaltsansprüchen kann ein Geschäftsführer, der vom Insolvenzverwalter wegen unzulässiger Zahlungen in der Krise gemäß § 64 Satz 1 GmbHG in Anspruch genommen wird, entgegen… [mehr]

Kategorie: Aufrechnungsverbote, Geschäftsführer, Geschäftsführerhaftung, Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht, Rechtsprechung
Verfasser: Lothar Lachner

BGH zur Zulässigkeit der negativen Feststellungsklage eines Insolvenzschuldners gegen Anmeldung einer als deliktisch qualifizierten Forderung

Der für insolvenzrechtliche Fragen zuständige neunte Senat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 10.10.2013 entschieden, dass ein Insolvenzschuldner die Entscheidung darüber, ob eine zur Insolvenztabelle als deliktisch, d.h. auf einer unerlaubten Handlung… [mehr]

Kategorie: Deliktische Forderungen, Feststellungsklage, Insolvenzrecht, Rechtsprechung, Restschuldbefreiung
Verfasser: Montgomery Hardebeck