Artikel in der Kategorie „Fernabsatzrecht“

BGH: Wann ist ein Immobilienmaklervertrag ein sog. Fernabsatzvertrag, der widerrufen werden kann?

In dieser Entscheidung hat der BGH klargestellt, dass ein Immobilienmakler ein für den Fernabsatz organisiertes Vertriebs- und Dienstleistungssystem im Sinne von § 312 b Abs. S. 2 BGB a.F. beziehungsweise § 312… [mehr]

Kategorie: Fernabsatzrecht, Maklerrecht, Recht kurz, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete
Verfasser: Lothar Lachner

LG Trier: Verpflichtung (nur des Winzers?) zur Angabe des Sulfitgehaltes beim Onlineverkauf von Weinen

Im Rahmen eines Eilverfahrens auf Erlass einer einstweiligen Anordnung hat die 7. Zivilkammer (Kammer für Handelssachen) des Landgerichts Trier einem Winzer verboten, im geschäftlichen Verkehr Kaufverträge über Weine anzubahnen, ohne dabei Angaben… [mehr]

Kategorie: eCommerce, Fernabsatzrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht / Recht der neuen Medien, Praxistipps, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete, Verbraucherrechte
Verfasser: Montgomery Hardebeck

BGH stärkt Verbraucherrechte beim Heizöl-Kauf und bejaht Widerrufsrecht

In einer bereits am 17.06.2015 ergangenen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof gegen die nahezu gesamte Rechtsprechung der Vorinstanzen entschieden und bestätigt, dass Verbraucher, die Heizöl im Wege des Fernabsatzes bestellen, sehr wohl in den… [mehr]

Kategorie: eCommerce, Fernabsatzrecht, IT-Recht / Recht der neuen Medien, Praxistipps, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete, Verbraucherrechte
Verfasser: Montgomery Hardebeck

LG Heidelberg zum vorzeitigen Beenden einer Ebay-Auktion durch den Verkäufer wegen Sachmangels

Ein Anbieter darf eine Ebay-Auktion vorzeitig beenden, wenn er einen Mangel der angebotenen Sache erst nach dem einstellen der Auktion erkennt. Die AGB-der Plattform Ebay stehen dem laut LG Heidelberg nicht entgegen…. [mehr]

Kategorie: Fernabsatzrecht, Internetauktionen, Recht kurz, Rechtsprechung
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Sittenwidrigkeit von Abo-Fallen bei Internetbranchenbüchern

Laut Beschluss des LG Wuppertal ist der Abschluss eines Vertrages über einen faktisch wertlosen Internet-Branchenbucheintrag für 910€ im Jahr als sittenwidrig einzustufen. [LG Wuppertal, Beschl. v. 05.06.2014 – Az. 9 S 40/14]

Kategorie: Fernabsatzrecht, IT-Recht / Recht der neuen Medien, Recht kurz, Rechtsprechung
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Maklervertrag per Email: Fernabsatzgeschäft mit Widerrufsrecht?

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 17.06.2013 der Verfassungsbeschwerde einer Maklerfirma stattgegeben. Hintergrund war ein Streit um Maklerprovision aus einem per Email abgeschlossenen Maklervertrag. Die Kaufinteressentin hatte die Maklerfirma per Email kontaktiert,… [mehr]

Kategorie: Fernabsatzrecht, Immobilienrecht, IT-Recht / Recht der neuen Medien, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete, Verbraucherrechte, Vertragsrecht
Verfasser: Montgomery Hardebeck