Artikel in der Kategorie „Gewerblicher Rechtsschutz“

LG Trier: Verpflichtung (nur des Winzers?) zur Angabe des Sulfitgehaltes beim Onlineverkauf von Weinen

Im Rahmen eines Eilverfahrens auf Erlass einer einstweiligen Anordnung hat die 7. Zivilkammer (Kammer für Handelssachen) des Landgerichts Trier einem Winzer verboten, im geschäftlichen Verkehr Kaufverträge über Weine anzubahnen, ohne dabei Angaben… [mehr]

Kategorie: eCommerce, Fernabsatzrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht / Recht der neuen Medien, Praxistipps, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete, Verbraucherrechte
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Weltuntergangsstimmung bei Gastronomen bundesweit

Die Frage, inwieweit beschreibende und noch dazu der Alltagssprache entnommene Begriffe als Wortmarken eingetragen werden können, dürfte bald in neuem Gewand die deutschen Gerichte beschäftigen. Bundesweit sehen sich Gastronomen Abmahnungen eines bayerischen… [mehr]

Kategorie: Allgemeines, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Geht es nun voran mit dem Vorhaben zum „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“?

Seit dem Frühjahr 2012 liegt ein Referentenentwurf von Bundesjustizministerin Leutheuser-Schnarrenberger zur Kontrolle, Eindämmung und teils Unterbindung unseriöser Geschäftspraktiken vor. Das Maßnahmenpaket widmet sich dabei so unterschiedlichen Bereichen wie dem Filesharing und dem… [mehr]

Kategorie: Abmahnwesen, Gesetzgebung, Gewerblicher Rechtsschutz, Telekommunikation, Urheberrecht, Verbraucherrechte
Verfasser: Montgomery Hardebeck

BGH-Urteil zur Zulässigkeit von Keyword-Advertising

Präzisierung der Bananabay-Rechtsprechung

Kategorie: Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht / Recht der neuen Medien, Markenrecht, Rechtsprechung
Verfasser: Montgomery Hardebeck