Artikel in der Kategorie „Datenschutz“

Weiterer Erfolg für Datenschützer: EuGH erklärt Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig

Es war nach dem Gutachten des Generalanwaltes bereits erwartet worden, dass die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung gekippt würde (vgl. unsere News vom 13.12.2013). Dennoch ist die Deutlichkeit des heute ergangenen Urteils des Europäischen… [mehr]

Kategorie: Datenschutz, IT-Recht / Recht der neuen Medien, Rechtsprechung, Telekommunikation, Vorratsdatenspeicherung
Verfasser: Montgomery Hardebeck

EuGH: Gutachten des Generalanwalts bewertet Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung als grundrechtswidrig

Es liest sich wie ein Sieg der Datenschützer und Bürgerrechtler in einer zentralen Frage des digitalen Zeitalters. Tatsächlich ist aber wohl nicht einmal ein echter Etappensieg. In zwei vor dem Europäischen Gerichtshof… [mehr]

Kategorie: Datenschutz, Gesetzgebung, IT-Recht / Recht der neuen Medien, Rechtsprechung, Telekommunikation, Vorratsdatenspeicherung
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Abmahnung 2.0 – Was tun gegen die Streamingabmahnungen von U+C?

Streaming-Abmahnung erhalten?  0151-22 92 72 62 (Lesen sie hier die ausführliche Fassung des Artikels) Es schien nur eine Frage der Zeit, bis sich die Abmahnkanzleien des Themas Streaming annehmen würden, das bisher… [mehr]

Kategorie: Abmahnkosten, Abmahnwesen, Auskunftsverfahren (§ 101 Abs. 9 UrHG), Datenschutz, Datensicherheit (IT-Security), IT-Recht / Recht der neuen Medien, Streaming-Abmahnung, Urheberrecht, Urheberrecht
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Späh-Affären: Datenschutzbeauftragte von Bund und Ländern fordern Regierung zum Handeln auf

Im Zuge der nicht abreißenden Nachrichten über das massenhafte Ausspähen von Daten haben die Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern eine gemeinsame Entschließung veröffentlicht. Mit dem in deutliche Worte gefassten Aufruf „Keine umfassende… [mehr]

Kategorie: Allgemeines, Allgemeines, Datenschutz, Datensicherheit (IT-Security), IT-Recht / Recht der neuen Medien, Telekommunikation
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Piraten contra Petitionsausschuss in Sachen Datenausspähung: Unerwünschte Diskussion oder zu unspezifisches Anliegen?

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat zu der durch die politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, Katharina Nocun, eingereichten Petition zur Klage gegen das Tempora-Programm eine erste Stellungnahme abgegeben, wie auf der Internetseite des… [mehr]

Kategorie: Allgemeines, Allgemeines, Datenschutz, Datensicherheit (IT-Security), IT-Recht / Recht der neuen Medien, Piraten-Bewegung, Telekommunikation
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Filesharing: BGH bestätigt nochmals Verhältnismäßigkeit der Auskunft nach § 101 Abs. 9 UrhG

Rechtsbeschwerde der Rechteinhaber gegen Feststellung der Unverhältnismäßigkeit eines Beschlusses zur Auskunftserteilung des Providers durch das OLG Köln erfolgreich

Kategorie: Abmahnwesen, Allgemeines, Auskunftsverfahren (§ 101 Abs. 9 UrHG), Datenschutz, Rechtsprechung, Telekommunikation, Urheberrecht
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Aufrüstung im Cyber-Krieg

BND bildet neue Abteilung zur Abwehr von Hackerangriffen

Kategorie: Cybercrime (IT-Strafrecht), Datenschutz, Datensicherheit (IT-Security), IT-Recht / Recht der neuen Medien
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Vor fünf Jahren: Bundesverfassungsgericht postuliert das „IT-Grundrecht“

Am 27.02.2013 wurde das vom Bundesverfassungsgericht im Jahre 2008 als besondere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts entwickelte „Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“, umgangssprachlich auch IT-Grundrecht genannt, fünf Jahre alt. Anlass… [mehr]

Kategorie: Allgemeines, Datenschutz, Datensicherheit (IT-Security), IT-Recht / Recht der neuen Medien, Rechtsprechung
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Wie lang bleibt Twitter noch anonym?

Anhörung vor Pariser Gericht nach Anzeige gegen Twitter wegen antisemitscher und volksverhetzender Tweets – Twitter wehrt sich weiter gegen Offenlegung der Namen der Urheber

Kategorie: Datenschutz, IT-Recht / Recht der neuen Medien, Social Media (Soziale Netzwerke)
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Klarnamenpflicht: VG Schleswig prüft Widerspruch von Facebook

Der Streit um die Klarnamenpflicht bei Facebook wird nach Erlass entsprechender Verfügungen und Androhung eines Zwangsgeldes durch das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) nun vor das Verwaltungsgericht in Schleswig getragen, nachdem… [mehr]

Kategorie: Datenschutz, IT-Recht / Recht der neuen Medien, Rechtsprechung, Social Media (Soziale Netzwerke), Telekommunikation
Verfasser: Montgomery Hardebeck