Artikel in der Kategorie „Kaufrecht“

OLG Naumburg stellt klar: Wer unwirksam vom Kaufvertrag zurücktritt, kann nach wie vor Nachbesserung verlangen

Wer von einem Kaufvertrag zurücktreten möchte, hat bestimmte Regeln eizuhalten, damit der Rücktritt wirksam ist. Andernfalls bleibt der Kaufvertrag bestehen und wird nicht – wie im Falle eines wirksamen Rücktritts – in… [mehr]

Kategorie: Gewährleistung, Kaufrecht, Praxistipps, Recht kurz, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Autokäufer aufgepasst – BGH reduziert die Erheblichkeitsschwelle für den Rücktritt vom Kaufvertrag!

Das Recht zum Rücktritt von einem Kaufvertrag über einen Neuwagen wegen eines nur „unerheblichen“ behebbaren Sachmangels ist in der Regel nur dann ausgeschlossen, wenn der erforderliche Mängelbeseitigungsaufwand nicht mehr als 5 %… [mehr]

Kategorie: Gewährleistung, Kaufrecht, Praxistipps, Rechtsprechung, Rücktritt, Sonstige Rechtsgebiete
Verfasser: Lothar Lachner

BGH: Kurze Verjährung für Mängel an Solaranlagen auf Dach und zugehörige Solarmodule

Nach der Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs – das schriftlich abgefasste Urteil liegt derzeit noch nicht vor – ist davon auszugehen, dass der Bundesgerichtshof auf einen Kaufvertrag über die Lieferung einer auf dem Dach… [mehr]

Kategorie: Allgemeines, Baurecht, Gewährleistung, Kaufrecht, Rechtsprechung
Verfasser: Lothar Lachner

BGH kippt Werkstattbindung bei Gebrauchtwagen-Garantie

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine AGB-Klausel, welche beim Kauf eines Gebrauchtwagens die Garantie für den Fall ausschließt, dass die Durchführung der Wartungs-, Inspektions- und Pflegearbeiten in der Werkstatt des Verkäufers/Garantiegebers oder… [mehr]

Kategorie: AGB-Recht, Kaufrecht, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete
Verfasser: Montgomery Hardebeck

Nachlese: BGH führt Rechtsprechung zu Gewährleistung und Aufklärungspflichten beim Gebrauchtwagenkauf fort

Der Bundesgerichtshof hat in einem bereits im Juni ergangenen Urteil seine Rechtsprechung zu den Aufklärungspflichten von Gebrauchtwagenhändlern wie auch zur Zulässigkeit der Verkürzung der Gewährleistungsfristen konkretisiert. Im Hinblick auf die Feststellung von… [mehr]

Kategorie: Kaufrecht, Rechtsprechung, Sonstige Rechtsgebiete, Verbraucherrechte
Verfasser: Montgomery Hardebeck

BGH zum „Aktionsbonus“ bei Stromlieferverträgen

BGH beseitigt letzte Zweifel an Anspruch auf Bonuszahlung bei Erfüllung des ersten Vertragsjahres

Kategorie: AGB-Recht, Energierecht, Kaufrecht, Rechtsprechung, Verbraucherrechte
Verfasser: Montgomery Hardebeck

BGH zur Einordnung eines Vertrags über Lieferung und Einbau einer Küche

Der Bundesgerichtshof hat sich in einem Urteil vom 07.03.2013 mit der rechtlichen Einordnung eines Vertrages über Lieferung und Einbau einer Küche befasst und folgende Feststellungen getroffen: 1. Fordert der Lieferant eine Eigentumsküche,… [mehr]

Kategorie: Baurecht, Kaufrecht, Privates Baurecht, Rechtsprechung, Vertragsrecht
Verfasser: Lothar Lachner

BGH zur Gewährleistung beim Gebrauchtwagenkauf unter Privaten

Der BGH hat entschieden, dass ein umfassender Garantieausschluss bei einem Autoverkauf unter Privaten bei verständiger Würdigung des Willens der Vertragsparteien auch zu einem wirksamen Gewährleistungsausschluss führt. In dem nun entschiedenen Fall hatten… [mehr]

Kategorie: Kaufrecht, Rechtsprechung
Verfasser: Montgomery Hardebeck

BGH zum Umfang des Aufwendungsersatzes beim Verbrauchsgüterkauf

Nach den Urteilen des EuGH vom 16.06.2011 ist § 439 Abs. 1, Alt. 2 BGB von den deutschen Gerichten richtlinienkonform erweiternd dahin auszulegen, dass der auf „Lieferung einer mangelfreien Sache“ gerichtete Nacherfüllungsanspruch… [mehr]

Kategorie: Kaufrecht, Rechtsprechung, Verbraucherrechte
Verfasser: Montgomery Hardebeck