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Fußballfans aufgepasst: Wer nicht zum Spiel geht, dem droht die Kündigung der Dauerkarte
In Zeiten ohne Liga-Fußball bedarf es eines Ersatzes, den wir gern mit unseren ersten Fußball-Rechtsnews liefern: Unter dem vielsagenden Titel „Jahresfußball-Abo ade“ hat das AG München eine Entscheidung gefällt, die so manchem Dauerkarteninhaber schlaflose Nächte bereiten dürfte. Einem Fan, der bisher (Saison 2012/13) als Dauerkarten-Inhaber treuer Besucher der Heim-, Pokal- und Champions League-Spiele des FC
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Maklervertrag per Email: Fernabsatzgeschäft mit Widerrufsrecht?
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 17.06.2013 der Verfassungsbeschwerde einer Maklerfirma stattgegeben. Hintergrund war ein Streit um Maklerprovision aus einem per Email abgeschlossenen Maklervertrag. Die Kaufinteressentin hatte die Maklerfirma per Email kontaktiert, sich eine Besichtigung und schließlich den Kauf vermitteln lassen. Auf die Kostenpflichtigkeit und die im Falle eines Vertragsschlusses anfallende Maklercourtage wurde sie bereits
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Nach Urteil des LG Düsseldorf behauptet die Gewerbeauskunft-Zentrale: „Alle bisherigen Urteile sind nichtig“ – Wir sagen: Das ist Unsinn!
Das Urteil des LG Düsseldorf zum Dauerbrenner GWE-Branchenbucheintrag hat uns ebenso wie zahlreiche schwerpunktmäßig mit derartigen Fällen befasste Kollegen durchaus überrascht. Die 23. Zivilkammer hat mit Urteil vom 31.07.2013 festgestellt, dass „zwischen den Parteien aufgrund des seitens der Beklagten am 11.07.2011 unterzeichneten Angebots der Klägerin ein wirksames Vertragsverhältnis besteht„. So weit, so ungünstig. Allerdings lässt
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BGH zum Winterdienstvertrag: Dienst- oder Werkvertrag?
Der Bundesgerichtshof hat eine jüngst ergangenen Entscheidung zum „Winterdienstvertrag“ gefällt, mit der er die von den Instanzgerichten unterschiedlich beurteilte Frage geklärt hat, ob es sich um einen Dienstvertrag oder einen Werkvertrag handelt. Bedeutsam ist die Unterscheidung bspw. für den Vergütungsanspruchs des beauftragen Unternehmens im Falle der Schlechterfüllung. Misst man dem Vertrag überwiegend dienstvertraglichen Charakter bei,
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010040 heißt jetzt (auch) Belcotel
Umstrittener Call-by-Call-Anbieter hat umfirmiert
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Melango und kein Ende …
Neues von Melango II
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BGH zur Einordnung eines Vertrags über Lieferung und Einbau einer Küche
Der Bundesgerichtshof hat sich in einem Urteil vom 07.03.2013 mit der rechtlichen Einordnung eines Vertrages über Lieferung und Einbau einer Küche befasst und folgende Feststellungen getroffen: 1. Fordert der Lieferant eine Eigentumsküche, die von ihm bei dem Kunden einzubauen ist, in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Bezahlung des Kaufpreises spätestens bei Anlieferung der Kaufgegenstände ohne Abzug,
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GWE lässt sich durch neue Rechtsanwaltskanzlei vertreten
Branchenbucheinträge und kein Ende – Das Anwaltskarussell bei der GWE GmbH dreht sich weiter